Ausschuss V: EU-Osterweiterung

Hans Modrow: "Die Leute wissen einfach zuwenig"

"Sich für den Europa-Gedanken einsetzen"
- 23 Jugendliche und fünf Fragen

Paul-Löbe-Haus Berlin, Raum E. 501, 15h. "Ausschuss V - Osterweiterung der Europäischen Union" steht an der Tür - doch bevor es an konkrete Fragen geht, müssen sich die 23 Jugendlichen aus Deutschland, Rumänien, Polen, Weissrussland und der Ukraine erst einmal kennenlernen. Woher sie kommen, was sie machen - und warum sie hier sind. Auf letztere Frage antworten fast alle: "Weil ich mich für den Europa-Gedanken einsetzen möchte", und deswegen wird es jetzt konkret.

In fünf kleinen Gruppen sollen die Ausschussmitglieder erarbeiten, was für konkrete Probleme ihnen zur europäischen Osterweiterung einfallen. In der anschließenden gemeinsamen Diskussion werden dabei schnell fünf große Blöcke ausgemacht:

1. die notwendigen institutionellen Reformen
2. die Freizügigkeit, also freier Personen- und Kapitalverkehr
3. die Transparenz der Institutionen
4. die Finanzierung der Erweiterung
5. die Frage der Europäischen Identität

In fünf kleinen Gruppen sollen zu den jeweiligen fünf Blöcken konkrete Fragestellungen erarbeitet werden, um anschließend in der Gruppendiskussion mit dem Gast, dem Europaparlamentarier Hans Modrow (PDS), erörtert zu werden.

Der sah sich durchaus kritischen Fragen gegenüber, etwa zur fehlenden Identifikation der Bürger mit Europa. "Die EU ist ja aus dem Willen der Regierenden entstanden und nicht aus dem Willen der Bürger", erklärt Modrow. "Die Leute wissen auch einfach zu wenig." Doch Lösungen für die bis dato fehlende europäische Identität fanden die Delegierten in den verbleibenden 1 1/2; Stunden nicht.

Obwohl die Mitglieder 45 Minuten Zeit hatten, sich Diskussionsbeiträge zurechtzulegen, drängelten sich die Fragen nach anfänglichem großem Schweigen wie schon so oft erst kurz vor Schluss. Hans Modrow musste dabei durchaus Kritik an seiner Partei und seiner politischen Vergangenheit einstecken. "Aber das finde ich eine gute, offene Diskussion", sagte Modrow anschließend. "Die ganze Veranstaltung hat mir gut gefallen, weil die Jugendlichen eine ehrliche Debatte geführt haben." Allerdings, kritisierte Modrow, seien die Fragen "doch sehr aus dem Bauch heraus und wenig fundiert" gewesen. "Da muss wohl noch etwas daran gearbeitet werden." Gerade solche Veranstaltungen brauche man aber, um der Politikverdrossenheit der Jugendlichen entgegenzutreten.

"Das Wichtigste ist doch, sich nicht zum Spielball der anderen machen zu lassen. Jeder sollte seinen eigenen Weg gehen, so wie ich meinen auch gegangen bin. Manche finden vielleicht, dass das nicht der richtige ist, aber es war mein eigener."

Florence Gaub