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Ausschuss III: Umweltpolitik und Nachhaltigkeit

Umweltausschuss konzentriert sich auf Treibhauseffekt

Die Mitglieder des Ausschusses 3 "Umweltpolitik und Nachhaltigkeit" haben unter der Leitung der Vorsitzenden Almut Woller betschlossen, am heutigen Morgen ihren Schwerpunkt auf das Thema "Treibhauseffekt" zu legen.

Ihr Ziel ist es, Vorschläge zur Verringerung der Emission und damit der Bekämpfung des Treibhauseffektes auf gesamter EU-Ebene hervorzubringen.

Als erstes wurden dafür fünf Bereiche herausgearbeitet, in denen man Maßnahmen zur Umsetzung ergreifen will:
1.) In der Industrie
2.) den Haushalten,
3.) dem Verkehr,
4.) (der Aufklärungsarbeit) der Politik und
5.) im Bereich der erneuerbaren Energien.

Anschließend wurde beschlossen, sich auf eine EU-weite Reform der Ökosteuer zu konzentrieren. Im Mittelpunkt der Diskussion standen hauptsächlich folgende Fragen:
-Was genau soll alles besteuert werden?
-Wofür soll das Geld genutzt werden?

Ein Vorschlag war die Unterstützung von umweltfreundlichen Techniken (Industrien) durch Steuererleichterungen und staatliche Subventionen. Zudem sollte versucht werden, Industrie, die mit umweltschädlichen Maschinen produziert, mit Hilfe von Steuererhöhungen dazu zu "zwingen", dass sie auf schadstofffreie Techniken umrüstet.

Im Laufe des Vormittags einigte man sich letztlich auf folgende Punkte zur Bekämpfung des Treibhauseffektes:
1.) EU-weite Reform der Öko-Steuer
2.) Mehrfache H2O-Nutzung
3.) Verbot von Motorsport
4.) Ein autofreier Tag pro Quartal
5.) Keine Neuerschließung von Skigebieten/Golfplätzen
6.) Öko-Card

Nachdem sich die Mitglieder auf diese sechs Punkte geeinigt hatten, bildeten sich Gruppen, in denen nun die Resolution verfasst wurde.

Am Nachmittag traf man sich nach gemeinsamem Mittagessen im Landtag wieder. Entscheidend war nun der Besuch von Friedel Grützmacher und Rudolf Franzmann, zwei Abgeordneten des Landtages Rheinland-Pfalz.

Bereitwillig und interessiert diskutierten sie mit den Ausschussmitgliedern über das Thema "Umweltpolitik und Nachhaltigkeit".