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Ausschuss V:

Zuwanderung, Asyl und Integration

Die Begriffe Zuwanderung, Asyl und Integration hängen zwar eng miteinander zusammen, doch jeder dieser Begriffe ist schon ein umfassendes Thema für sich. In unserem Ausschuss werden wir uns mit der europäischen Dimension dieses Themen-Komplexes befassen. Wie sieht es mit Zuwanderung nach Europa aus? Gibt es schon einheitliche Regelungen bezüglich Asyl in der EU? Was ist unter Integration zu verstehen? Das sind zentrale Fragestellungen, denen wir in unserem Ausschuss auf den Grund gehen wollen und im Hinblick auf die wir Vorschläge für eine Resolution erarbeiten werden, die in einer abschließenden Plenarsitzung des Jugendparlaments diskutiert - und bei einer Befürwortung durch die Mehrheit - verabschiedet werden soll.

Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20.Juni 2002 mahnte Ruud Lubbers, der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen: "Europa muss Fluchtburg werden, Verfolgten und Menschen in Not Schutz bieten. Europa darf nicht Festung zur Abwehr von Flüchtlingen sein." Doch genau dieser Trend scheint sich in Europa immer deutlicher abzuzeichnen, denn die europäische Bevölkerung fühlt sich inzwischen immer mehr von den jährlich anwachsenden Migrationsströmen aus den "armen Ländern" bedroht. Innerhalb von "Schengen-Europa" fielen die Grenzen, nach außen wurden sie immer dichter. Es ist immer öfter die Rede von der Festung Europa, die sich nach außen hin abschottet.

Die Wahlerfolge von Rechtspopulisten wie Le Pen und der Fortuyn-Liste sprechen für sich. Geschickt haben diese die Themen Asyl- und Zuwanderungspolitik besetzt, denn das sind Themen, die die europäische Bevölkerung inzwischen sehr beschäftigen und von den Politikern ernstgenommen werden müssen. Zur Verschärfung der Asyl- und Ausländerrechte kam es jüngst in Dänemark und den Niederlanden. In den Niederlanden sollen in Zukunft Ausländer die Hälfte ihrer Einbürgerungskosten selber übernehmen.

Die Themen Bekämpfung von illegaler Einwanderung und Schaffung von einheitlichen Regelungen innerhalb der EU bezüglich Zuwanderung und Asyl standen deshalb ganz oben auf der Liste beim EU-Gipfel, der vom 21. bis 22.Juni 2002 in Sevilla stattfand. Hier erinnerte der Europäische Rat daran, dass eine gemeinsame Politik der EU in den Bereichen Asyl und Einwanderung entwickelt werden muss, um gemeinsam gegen die Migrationsströme, die auf Europa einstürmen, vorzugehen. Im Zentrum der dortigen Beratungen stand die Bekämpfung der illegalen Einwanderung und des Menschenhandels. Allerdings wurden in Sevilla hierzu keine wirklich weitreichenden Beschlüsse gefasst.